Allgemeine Nutzungsbedingungen erstellen

Regeln für die Nutzung einer Website, App oder Plattform: Konto, Inhalte, Verhalten, Sperren, Meldewege. Ergänzt die AGB, ersetzt sie nicht.

Das Ergebnis ist eine Vorlage, keine Rechtsberatung. Prüfen Sie vor der Veröffentlichung, ob für Ihren Fall weitere Angaben nötig sind.

Wer betreibt die Seite?

Name oder Firma

E-Mail-Adresse

Straße und Hausnummer

PLZ und Ort

Telefon (optional)

Nutzungsbedingungen sind nicht dasselbe wie AGB. AGB regeln den Vertrag über eine Leistung: Bestellung, Preis, Lieferung, Gewährleistung. Nutzungsbedingungen regeln, wie man Ihr Angebot benutzen darf: Konto, Inhalte, Verhalten, Sperren. Wer beides anbietet, braucht beides.

Name oder Firma des Betreibers

E-Mail-Adresse für Meldungen

Straße und Hausnummer

Postleitzahl und Ort

Name des Angebots

Website, App oder Plattform, so wie sie heißt.

Was bietet es?

Gibt es Konten?

Können Nutzer Inhalte einstellen?

Bei Ja kommen das Meldeverfahren nach Artikel 16 der Verordnung über digitale Dienste und die Begründungspflicht bei Entfernungen dazu.

Gibt es kostenpflichtige Leistungen?

Mindestalter für ein Konto

Üblich sind 16 Jahre. Darunter braucht es die Einwilligung der Eltern.

Was dieser Entwurf bewusst anders macht als viele Muster:

Rechte an eingestellten Inhalten nur so weit, wie der Betrieb es erfordert. Die üblichen „unbeschränkten, übertragbaren, unterlizenzierbaren" Rechte sind gegenüber Verbrauchern überraschend und damit angreifbar.
Änderungen laufen über Ankündigung mit Frist und Kündigungsrecht statt über einen Vorbehalt, jederzeit ändern zu dürfen. Ein solcher Vorbehalt ist unwirksam.
Sperren mit Begründung, Stellungnahme und Widerspruchsmöglichkeit statt stillschweigender Kontolöschung.